DS-GVO – Schließung/Abschaltung der Honeycake Facebook-Fanpage aufgrund aktueller EuGH-Entscheidung

Der Vorstand der HONEYCAKE SQUARES Nürnberg e.V. passt derzeit den Webauftritt des Vereins an die aktuelle Rechtslage an, z.B. an die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nimmt den Betreiber einer sog. ‚Facebook-Fanpage‘ in die Mithaftung für Verstöße von Facebook gegen das geltende Datenschutzrecht (Urteil vom 05.06.2018, Az. C-210/16 ).

Auch wenn die EuGH-Richter nicht über tatsächliche Datenschutzverstöße von Facebook zu entscheiden hatten, verhält sich Facebook nach Einschätzung von Datenschutz-Aufsichtsbehörden und unabhängigen Experten derzeit nicht rechtskonform. Es ist auch nicht absehbar, ob und wann Facebook entsprechende Änderungen vornimmt.

 

Der Vorstand der HONEYCAKE SQUARES Nürnberg e.V. hält die Facebook-Fanpage für die Öffentlichkeitsarbeit des Vereins und die Verwirklichung des Vereinszwecks nicht in ausreichendem Maße für erforderlich und hat entschieden, diese Fanpage zu schließen. Wir bitten alle, die unsere Facebook-Fanpage in der Vergangenheit genutzt haben, um Verständnis.

 

Unabhängig davon können Vereinsmitglieder und Freunde unseres Vereins Facebook für die private Vernetzung und Kommunikation untereinander weiterhin nutzen, da eine solche private und familiäre Kommunikation nach überwiegender Auffassung nicht von der EuGH-Entscheidung und auch nicht von der DS-GVO betroffen ist.

 

Nürnberg, den 14.06.2018

 

Gert-Eberhard Scholz, President Honeycake Squares Nürnberg e.V.